Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 25.02.2013 - L 15 AS 164/11 NZB |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 25.02.2013 - L 15 AS 164/11 NZB (https://dejure.org/2013,106719)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 25. Februar 2013 - L 15 AS 164/11 NZB (https://dejure.org/2013,106719)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,106719) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 19.03.2008 - B 11b AS 23/06 R
Arbeitslosengeld II - befristeter Zuschlag nach Arbeitslosengeldbezug - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.02.2013 - L 15 AS 164/11
Dies gilt namentlich für den Rechtssatz, dass die Berechnungsfaktoren für den Zuschlag nicht von Monat zu Monat je nach Bedarfslage zu aktualisieren seien, sondern grundsätzlich verbindlich zum Zeitpunkt der Entstehung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld II für die gesamte Laufzeit des Zuschlags festzustellen seien (sog. Grundsatz der Unveränderbarkeit, BSG-Urteil vom 19. März 2008 - B 11b AS 23/06 R - Rn. 22). - BSG, 31.10.2007 - B 14/11b AS 5/07 R
Arbeitslosengeld II - befristeter Zuschlag nach Arbeitslosengeldbezug - mehrere …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.02.2013 - L 15 AS 164/11
Denn nach dem BSG-Urteil vom 31. Oktober 2007 (B 14/11b AS 5/07 R - Rn. 28) ist im Fall des § 45 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch - also im Fall der Rechtswidrigkeit - eine Änderung des auf der Grundlage des erstmaligen Arbeitslosengeld II-Bezugs festgestellten Zuschlags möglich. - BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.02.2013 - L 15 AS 164/11
Nicht die Unrichtigkeit der Entscheidung im Einzelfall, sondern die Nichtübereinstimmung im Grundsätzlichen begründet die Zulassung der Berufung wegen Abweichung (vgl. z. B. Bundessozialgericht - BSG -, Beschluss vom 25. September 2002 - B 7 AL 142/02 B). - BSG, 02.02.2011 - B 13 R 381/10 B
Nichtzulassungsbeschwerde - Divergenz - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.02.2013 - L 15 AS 164/11
Es genügt demnach nicht, dass das anzufechtende Urteil nicht den Kriterien entspricht, die z. B. das BSG aufgestellt hat, etwa wenn das erkennende Gericht einem vom BSG aufgestellten Rechtssatz folgen will, diesen aber missversteht, ihn in seiner Tragweite verkennt oder sonst Vorgaben der höchstrichterlichen Rechtsprechung im Einzelfall nicht übernimmt (vgl. BSG, Beschluss vom 2. Februar 2011 - B 13 R 381/10 B;… vgl. zu den Voraussetzungen der Divergenz auch Leitherer in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Aufl. 2012, § 160 Rn. 14f m. w. N.).